§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle in unserem Online-Shop, telefonisch, per Fax, per E-Mail oder schriftlich per Post bei uns, der PranaHaus GmbH, Wöhlerstraße 4, 79108 Freiburg, bestellten Artikel. Für Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz in Österreich oder in der Schweiz gelten besondere Bedingungen. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der Bedingungen.
§ 2 Vertragsschluss
1. Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop, in Katalogen oder sonstigen Werbemitteln geben wir kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Artikel ab. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
2. Sie können Artikel in unserem Online-Shop, telefonisch, per Fax, per E-Mail oder schriftlich per Post bestellen. Wenn Sie über unseren Online-Shop oder per E-Mail bestellt haben, werden wir den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen Bestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung.
3. Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen, den Sie in unserem Katalog und in unserem Online-Shop finden.
§ 3 Kauf auf Probe
1. Wir verkaufen unsere Artikel auf Probe. Kaufverträge werden unter der aufschiebenden Bedingung geschlossen, dass Sie den gekauften Artikel billigen.
2. Die Billigung steht in Ihrem Belieben. Sie kann nur innerhalb einer Frist von zwei (2) Wochen nach Erhalt des Artikels erklärt werden. Geben Sie innerhalb dieser Frist keine Erklärung ab, so gilt der Artikel als gebilligt. Ihr Widerrufsrecht nach § 6 bleibt hiervon unberührt.
§ 4 Preise, Versand- und Verpackungskosten, Aufrechnung
1. Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop, in Katalogen oder auf sonstigen Werbemitteln sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich anfallender Porto- und Versandkosten.
2. Die Porto- und Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschlands und für Lieferungen in andere EU-Länder sind in unseren Preisangaben im Katalog und in unserem Online-Shop angegeben. Porto- und Versandkosten für Lieferungen in Länder außerhalb der EU teilen wir Ihnen auf Anfrage mit. Für Teillieferungen (§ 5 Abs. 2) entstehen Ihnen keine Porto- und Versandkosten, es sei denn, die Teillieferung erfolgt auf Ihren Wunsch.
3. Wenn und soweit wir nicht nach Abs. 4 Vorkasse oder Zahlung per Nachnahme verlangen, sind Zahlungen mit Zugang unserer Rechnung ohne Abzug fällig und spätestens binnen zwei (2) Wochen ab diesem Zeitpunkt zu bezahlen. Nach Ihrer Wahl können Sie uns den Kaufpreis auf unser Konto
Bankhaus E. Mayer AG, Freiburg im Breisgau
Kto.: 1403320
BLZ: 680 300 00
IBAN: DE 72 6803 0000 0001 4033 20
BIC: BKMADE61XXX
überweisen oder uns eine Einzugsermächtigung erteilen. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen. Wir werden im Fall einer erteilten Einzugsermächtigung den Kaufpreis frühestens zwei (2) Wochen nach der Auslieferung des bestellten Artikels per Lastschrift abbuchen lassen
4. Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland beliefern wir nur gegen Vorkasse. Wir behalten uns ferner bei Erstbestellungen, bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko oder in sonstigen begründeten Einzelfällen vor, nur gegen Vorkasse oder per Nachnahme zu liefern. Im Fall der Zahlung per Nachnahme werden der Kaufpreis und die Porto- und Versandkosten zuzüglich einer Nachnahmegebühr in der vom Postdienstleister festgesetzten Höhe vom Zusteller eingezogen.
5. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
§ 5 Lieferung
1. Die Lieferfrist beträgt circa zehn (10) Werktage ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist.
2. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für unsere Kunden zumutbar ist.
3. Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
4. Falls wir einen bestellten Artikel nach Abschluss eines Kaufvertrags mit Ihnen nicht oder nicht rechtzeitig liefern können, obwohl wir vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit einem Lieferanten geschlossen haben, sind wir berechtigt, uns von der Lieferverpflichtung zu lösen. Wir sind in diesem Fall verpflichtet, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und Ihnen eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.
§ 6 Widerrufsrecht
1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu.
2. Im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts tragen Sie nach näherer Maßgabe des Inhalts der nachfolgenden Widerrufsbelehrung die Kosten der Rücksendung.
3. Im übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung:
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem (1) Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und – im Fall der Bestellung über unseren Online-Shop oder per E-Mail - § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV, jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes (vgl. § 3 der AGB) für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
E-Mail: kundenbetreuung@pranahaus.de
Brief: PranaHaus GmbH, Wöhlerstr. 4, 79108 Freiburg
Fax: 0761 – 1306 150
(2) Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenden Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfertige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware werden wir von einem durch uns beauftragten Spediteur bei Ihnen abholen lassen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.
(3) Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht steht Ihnen nicht zu bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Ihrer Spezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Ton-, Bild-, oder Datenträger (z.B. MC, CD, Video, DVD, CD-ROM) entsiegelt haben.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 7 Sach- und Rechtsmängel
1. Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen Ihnen unbeschränkt alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in § 8 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.
2. Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
§ 8 Haftung
1. Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in unbegrenzter Höhe und in sonstigen Fällen nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
2. Unsere Haftung für Personenschäden, für übernommene Verkäufergarantien und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen jedoch unberührt.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüsse gelten auch zu Gunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
4. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch in den Fällen, in denen Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen Anspruch auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel haben.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Es gilt , soweit in Satz 2 nichts Abweichendes geregelt ist, das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften eines anderen Landes, in dem Sie gegebenenfalls zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren Wohnsitz haben, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt, falls Sie Verbraucher sind.
2. Wenn Sie Kaufmann sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, ist Gerichtsstand Freiburg im Breisgau. Wir können jedoch auch vor einem anderen örtlich zuständigen Gericht klagen. Bei über den Online-Shop abgeschlossenen Verträgen können Verbraucher mit Wohnsitz in einem anderen EU-Mitgliedsland nach Maßgabe anwendbarer europarechtlicher Bestimmungen auch in ihrem Heimatland klagen und von uns dort verklagt werden.
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